1.
Begriff der Mehrwertdienste
Den Begriff der „Telefonmehrwertdienste“
1 (im
folgenden kurz Mehrwertdienste) zu bestimmen,
setzt voraus, sich zunächst
kurz mit dem Begriff „Telekommunikation“ auseinanderzusetzen.
§ 3
Z 13 TKG
2 enthält
eine Legaldefinition.
Danach bezeichnet der Begriff der Telekommunikation „den
technischen Vorgang des Aussendens, Übermittelns und Empfangens von
Nachrichten jeglicher Art in der Form von Zeichen, Sprache, Bildern oder
Tönen mittels dazu dienender technischer Einrichtungen“; kurz
ausgedrückt, besteht dieser Vorgang in einer Übertragungsleistung.
Unter Mehrwertdiensten sind hingegen Dienstleistungen der Anbieter zu verstehen,
welche über die reine Übertragungsleistung hinausgehen
3.
Die reine Übertragungsleistung erscheint bei Mehrwertdiensten von untergeordneter
Bedeutung,
in den Vordergrund treten vielmehr die darüber hinausgehenden
Dienstleistungen, für welche der Endkunde entsprechendes Entgelt zu
entrichten hat („Veredelung der Telefonminute“).
Diese Dienstleistungen,
deren telefonische Erbringung über sog. Mehrwertnummern angeboten wird,
sind inhaltlich sehr vielgestaltig und bestehen etwa in Auskunftsdiensten,
Gewinnspielen, Chatlinediensten, Servicerufnummern von Unternehmen, Voting,
Erotik-Hotlines und mehr
4.
1 Gegenstand
des vorliegenden Beitrages sind ausschließlich jene Dienste,
die in den einschlägigen Rechtsquellen als „frei kalkulierbare
Mehrwertdienste“ bezeichnet werden (vgl. insbesondere Anlage
2 der Numerierungsverordnung BGBl II 1997/416 und Entgeltverordnung
BGBl II 1999/158) und in den Rufnummernbereichen (0)900 und (0)930
anzubieten sind. Der Nummernbereich (0)930 ist Erotik-Hotlines
vorbehalten.
2 Bundesgesetz
betreffend die Telekommunikation BGBl I 1997/100 idF BGBl I 1998/98,
I 1999/27, I 1999/188, I 2000/26, I 2001/32, 134 und I 2002/32.
3 Vgl.
Zanger/Schöll, Kommentar
zum Telekommunikationsgesetz, Rz 41 zu § 57.
4 Umfassende
Information bietet die Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH
auf ihrer Website unter http://rtr.at/web.nsf/deutsch/Telekommunikation~
Numerierung.